Stadt verbietet Querdenker-Demos am Wochenende

Die Stadt Stuttgart greift durch: Zwei für den 2. Oktober geplanten Demonstrationen der Querdenker-Bewegung wurden nun verboten. Die Stadt begründet dies mit bewussten Verstößen gegen die geltenden Regeln der Corona-Verordnung bei früheren Demos. An den vergangenen Wochenenden kam es bereits zu einigen unangemeldeten Protesten durch "Spaziergänger".

Zwei Demonstrationen verboten

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat zwei für den 2. Oktober geplante Demonstrationen der sogenannten Querdenker verboten. Ihre Entscheidung begründet die Stadt mit den vorsätzlichen Verstößen gegen das Versammlungsrecht sowie mit bewussten Verstößen gegen die Masken- und Abstandspflicht der geltenden Corona-Verordnung bei früheren Demonstrationen. Bereits an den vergangenen Wochenenden hatten sich Querdenker zu Demonstrationen in Stuttgart getroffen und diese als „Spaziergänge“ getarnt. Die Route führte dabei jedoch über die Königstraße und den Schlossplatz, wo es zu Gedrängen mit zahlreichen Passanten kam. „Bei diesen „Spaziergängern“ handelt es sich um eine wachsende Bewegung, die seit vier Wochen sehr massiv in den sozialen Netzwerken zu Demonstrationen in der Stuttgarter Innenstadt aufruft und sich bewusst von den geltenden Regeln des Versammlungsrechts und der Corona-Verordnung abgrenzt“, sagt Ordnungsbürgermeister Clemens Maier.

Bürgermeister Maier spricht von „maximaler Provokation“

So würden die Demonstrationen vorsätzlich nicht angemeldet und auch kein Versammlungsleiter benannt. Außerdem würden die Vorgaben zur Eindämmung der Coronapandemie wie das Tragen von Masken oder die Einhaltung von Abständen konsequent ignoriert. „Das ist eine maximale Provokation, die wir nicht dulden können. Wir haben daher in Absprache mit der Polizei entschieden, die Versammlung zu verbieten“, so Maier. Ein für den Abend des 2. Oktobers im Internet beworbener „Fackelmarsch“ wurde ebenfalls von der Stadt verboten. Dabei wollten die Teilnehmer mit Fackeln in der Hand durch die Stuttgarter Innenstadt ziehen. Auch diese Versammlung sei nicht angemeldet und kein Versammlungsleiter benannt worden. Auch diese Versammlung wurde von der Stadt unterbunden, vor allem, da von den Fackeln „eine unkontrollierbare Brandgefahr“ ausgehe.

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Foto: STUGGI.TV