ÖPNV-Abgabe fürs Klima: Kommt der Mobilitätspass nach Stuttgart?
Die Landeshauptstadt wird zur baden-württembergischen Modellregion für klimafreundlichen Nahverkehr. Bald könnte ein sogenannter Mobilitätspass eingeführt werden. Die Stuttgarter müssen dann für den Klimaschutz draufzahlen.
Kommt bald die ÖPNV-Abgabe nach Stuttgart?
Eine Abgabe für alle Stuttgarter, eine Nahverkehrsabgabe für Autofahrer oder eine Gebühr für die Straßennutzung? Das alles sind Optionen, die schon bald in Stuttgart eingeführt werden könnten. Die Stadt Stuttgart wurde vom Land Baden-Württemberg zur Modellregion für einen sogenannten Mobilitätspass ernannt. Dabei zahlen Einwohner oder Pendler eine gewisse Abgabe, die ihnen in gleicher Höhe wieder für den Kauf eines ÖPNV-Tickets gutgeschrieben wird. Mit dem Angebot sollen vor allem Autofahrer dazu ermutigt werden, öfter mal auf den öffentlichen Nahverkehr umzusteigen. Zudem soll durch digitale Hilfsmittel wie Apps die Vernetzung von Nahverkehr und z.B. On-Demand-Taxi-Services verbessert werden.
Der Druck im Gemeinderat ist hoch
In der Vergangenheit hatte sich der Stuttgarter Gemeinderat für eine Nahverkehrsabgabe eingesetzt. Die Grünen-Fraktion forderte OB Frank Nopper (CDU) bereits zu Beginn seiner Amtszeit im März dazu auf, bei der Landesregierung Druck zu machen (STUGGI.TV berichtete). Der Wunsch des öko-sozial geprägten Stuttgarter Gemeinderats auf eine solche Abgabe besteht schon seit 2018. Wir sind uns sicher, dass dieses Instrument uns weiterhelfen wird auf dem Weg hin zu einer klimaschonenden Mobilität der Zukunft“, sagt Grünen-Fraktionsvorsitzender Andreas Winter. Jetzt liegt es an der Landeshaupstadt Stuttgart, die Umsetzung des Mobilitätspasses zu prüfen. Eine Vorgabe für die Umsetzung gibt es vom Land Baden-Württemberg nämlich nicht. Vor allem soll nun geprüft werden, inwiefern sich die zusätzlichen Einnahmen und die Investition in den ÖPNV finanziell rechnen.
Verdoppelte Fahrgastzahlen bis 2030
Bis 2040 will das Land Baden-Württemberg klimaneutral werden. Um dieses Ziel zu erreichen, ist die Verkehrswende laut Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) unumgänglich. „Die zwanziger Jahre sind entscheidend dafür, ob es gelingt, den Klimawandel zu begrenzen und seine drastischen Folgen zu mindern“, sagt Hermann. Bis 2030 will die Landesregierung die Fahrgastzahlen in Bus und Bahn verdoppeln.
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Foto: STUGGI.TV